demokratische autonomie in nordkurdistan Rätebewegung, Geschlechterbefreiung und Ökologie in der Praxis

demokratische autonomie in nordkurdistan

3 rätestrukturen im aufbau

Der Aufbau von Stadt- und Stadtteilräten, ebenso wie die von ihnen geförderten Kooperativen und Kommissionen, ist von Ort zu Ort unterschiedlich stark. Mittlerweile existieren in allen Regionen und Gemeinden der kurdischen Gebiete Rätestrukturen und Dorfkommunen, die unter den jeweiligen geographischen, politischen und kulturellen Voraussetzungen zu betrachten sind.

Begonnen wurde mit der Organisierung auf ziviler Ebene in Form von sogenannten „Freien Bürgerräten“ bereits in den Jahren 2005 und 2006. Dort wo die Basis stark genug ist, gründen Bürger_innen seitdem Stadtteil-, Stadtviertel- und Stadträte. In den ersten Jahren wurden die gesellschaftlichen Organisierungsversuche vom Staat noch relativ zurückhaltend beobachtet und von Seiten der EU, im Zuge der Beitrittsverhandlung mit der Türkei, als Förderung regionaler Autonomie unterstützt. 2008/09 organisierten sich die existierenden Rätestrukturen neu, um – als unabhängige Strukturen – zivilgesellschaftliche Organisationen, Frauen- und Umweltvereine, politische Parteien und Berufsgruppen wie Journalist_innen und Antwält_innen zu vertreten. Die prokurdische Partei für Frieden und Demokratie (Barιş ve Demokrasi Partisi, BDP) förderte den Aufbau dieser Rätestrukturen und umgekehrt unterstützten die Stadt- und Stadtteilräte die BDP bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2009. Zu diesem Zeitpunkt wurde erstmalig die Organisationsstärke der autonomen Strukturen deutlich, als beispielsweise in den Städten Amed (Diyarbakιr), Dêrsim (Tunceli), Colemêrg (Hakkari), Gewer (Yüksekova) und Wan (Van) die Wahlkampfveranstaltungen der türkischen Regierungspartei AKP (Adalet ve Kalkιnma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) auf Aufruf der Räte geschlossen gemieden wurden. Daraufhin begannen die seitdem anhaltenden Verhaftungswellen flankiert durch die sogenannten KCK-Verfahren1, mit denen BDP-Mitglieder, Bürgermeister_innen, Sympathisant_innen, Aktivist_innen der Räte und die autonomen zivilgesellschaftlichen Organisationsstrukturen insgesamt kriminalisiert werden.2

Mit dem Programm der Demokratischen Autonomie wird seit Juli 2011 die lokale Strukturierung, Partizipation und radikaldemokratische Organisierung der Bevölkerung in Form von Räten verstärkt diskutiert und forciert. Die Organisationsstärke und Ausrichtung bestehender Rätestrukturen sind dabei abhängig von den regional sehr unterschiedlichen Bedingungen, wie der politischen Kultur, der kulturellen Pluralität, dem Einfluss religiös-konservativer Gruppen, dem Urbanisierungsgrad und der dort ausgeübten staatlichen Repression. In der Provinz Hakkari sind die Rätestrukturen besonders weit fortgeschritten, ebenso in den Städten Amed, Colemêrg, Dêrsim und Wan.

Mit der Auswahl der im Folgenden veröffentlichten Interviews und Reportagen möchten wir einen Einblick in die Unterschiedlichkeit der Rätestrukturen geben.

Der Demokratische Gesellschaftskongress – DTK
Auf dem Kongress für eine Demokratische Gesellschaft (DTK) wurde am 14. Juli 2011 die Demokratische Autonomie ausgerufen. Interview mit einem Mitglied des DTK über Ziele, Organisationsstruktur und Arbeitsfelder.

Kent Konseyι – Stadtrat von Amed
Der Kent Konseyι ist der Stadtrat von Amed und Teil des DTK. Überblick über Zusammensetzung, Arbeitsweisen und Arbeitsfelder.

Rätebewegung als Kern der Demokratischen Autonomie
Einblicke in den Aufbau von Rätestrukturen an unterschiedlichen Orten. Interviews mit Beteiligten des Stadtteilrats von Wan sowie der Frauenräte in Gewer und Colemêrg.

Doppelstruktur – Stadtverwaltungen zwischen Staat und demokratischer Autonomie
Mitarbeiter_innen der Stadtverwaltung von Gewer, Dêrsim und der Bezirksverwaltung von Sûr in Amed berichten über das Verhältnis von Rätestrukturen und staatlichen Institutionen.

Eine andere Form der Rechtsprechung
Reportage über die Rechtskommission in Gewer (Yüksekova) über eigene Gerichtsbarkeits- und Konfliktlösungsstrukturen.

Die Arbeit von Vereinen in der kurdischen Zivilgesellschaft
Vorstellung von drei unterschiedlichen Vereinen: Friedensmütter, Sarmaşιk und TUHAD-FED.

Şikefta im Schatten des Ilisu Staudamms
Reportage über die in der Nähe der Stadt Heskîf (Hasankeyf) gelegene Dorfkommune Sikefta (Suçeken), ihren Widerstand und ihre Organisierung seit den 1970er Jahren.

Eine Dorfkommune bei Gewer
Reportage über den Aufbau einer Kommune, eines Dorfrates und verschiedener Kommissionen.

  1. Wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Koma Civakên Kurdistan (Union der Gemeinschaften Kurdistans) wurden seit 2009 unter Anwendung der Antiterrorgesetze ca. 8000 Personen (Stand Juli 2012) festgenommen. []
  2. Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der BDP, in einem Brief an Hasan Cemal, Journalist und Kolumnist der Zeitung Milliyet: Die Regierung weiß genau, was und wer die KCK´ler sind. 17. Februar 2012. []

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